Unmittelbar nach den offensichtlich gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 – deren Ergebnis die Staaten der EU nicht anerkennen – begannen in Belarus friedliche Proteste gegen diese Wahlfälschung und die von den Sicherheitskräften angewandte Gewalt.
Die Demonstrationen wurden mit äußerster Brutalität niedergeschlagen. Viele wurden Opfer erniedrigender, unmenschlicher und grausamer Behandlung. Inzwischen sind mehrere tausend Demonstranten inhaftiert.
Das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte hat Berichte von über 450 dokumentierten Fällen von Folter und Misshandlungen erhalten (Quelle: UN human rights experts: Belarus must stop torturing protesters and prevent enforced disappearances. In: ohcr.org. 1. September 2020).
Politisch motivierte Strafprozesse finden unter Ausschluss von Öffentlichkeit, Medien und Menschenrechtsverteidigern statt. Derzeit sind 804 Personen als politische Gefangene anerkannt (Quelle: www.prisoners.spring96.org/ru). Die Repressionen richten sich insbesondere gegen freie Medien und Journalisten, Bürgerrechtler, Anwälte, Strafverteidiger, Künstler und Angestellte staatlicher Einrichtungen.
Die Nachrichtenportale TUT.BY und NN.BY wurden geschlossen, ihre Journalisten und Manager verhaftet. Am 23. Mai 2021 erzwangen die belorussischen Behörden die Landung des Transitfluges von Athen nach Vilinius (Ryanair – Flug 4978), um den an Bord befindlichen Journalisten Roman Protassewitsch und seine Lebensgefährtin Sofia Sapega festzunehmen.
Die Repressionen sind ein tiefer Bruch im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit und Schutz der bürgerlichen Freiheiten. Sie verringern demokratische Mitgestaltung, beschädigen nachhaltig die Vielfalt der Zivilgesellschaft und schließen die Bevölkerung in wachsendem Maße von jedem Austausch mit den Ländern Europas aus.
In den letzten 12 Monaten haben 180.000 Einwohner Belarus verlassen und halten sich in Litauen, Polen und Deutschland auf. Mit dem Verlust der Heimat gehen ökonomische Einbußen, soziale Härten und Ungewissheiten einher.
Wir sehen die Notwendigkeit und Möglichkeit, die belarussische Exilgemeinde am europäischen Austausch langfristig zu beteiligen und die plurale Meinungsbildung zu stärken. Wir wollen bestehende und neue Kontakte verbinden, Beziehungen herstellen, Netzwerke der Verständigung, des Austausches und der Bildung stärken und Öffentlichkeit herstellen. Wir werden einen Verein gründen, Partner suchen und Kommunikationswege einrichten.
MARA wird Menschen in Gebet, Fürbitte und im solidarischen Handeln zusammen bringen, um für Frieden, Gerechtigkeit und Versöhnung in Belarus einzutreten.
MARA wird Informationen zur Situation der Zivilgesellschaft aus Belarus sammeln und dafür in Deutschland eine Öffentlichkeit herstellen.
MARA wird politische Bildung der belarussischen Exilgemeinde mit dem Ziel einer bürgerorientierten Teilhabe am Austausch in Europa unterstützen.
MARA wird sich für die Stärkung der bürgerlichen Freiheitsrechte, der Toleranz und demokratischen Vielfalt einsetzen.
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